Bayern setzt Maßstäbe in der Familienpolitik

08.06.2018 | München

 

 Die Bayerische Staatsregierung hat vielfältige Maßnahmen zur Verbesserung der Situation von Familien in Bayern beschlossen. Neben dem Bayerischen Familiengeld wurden der Ausbau der Ganztagsbetreuung im Grundschulalter, eine Qualitätsoffensive für Kindertageseinrichtungen sowie ein Hebammenbonus auf den Weg gebracht. Alle Maßnahmen werden zügig umgesetzt!
 
Bayerns Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Bayern ist ein Familienland. Und wir wollen noch mehr dafür tun, dass sich Familien bei uns wohlfühlen. Mit dem Familiengeld schaffen wir echte Wahlfreiheit für alle Eltern. Das gibt es nur in Bayern!“ 
 
Das bayerische Familienpaket umfasst:    • Bayerisches Familiengeld: Wir unterstützen Familien mit kleinen Kindern künftig unbürokratisch mit dem Familiengeld. Das Familiengeld sichert die Wahlfreiheit der Eltern, denn diese wissen am besten, was gut für ihre Kinder ist! Familienministerin Kerstin Schreyer, MdL erläutert: „Eltern erhalten künftig für ein- und zweijährige Kinder 250 Euro pro Monat, ab dem dritten Kind sogar 300 Euro pro Monat – unabhängig vom Einkommen, der Erwerbstätigkeit oder der Betreuungsform.“ Das heißt für das erste und zweite Kind insgesamt 6.000 Euro, ab dem dritten sogar 7.200 Euro. Das Familiengeld kann ab 1. September 2018 beansprucht werden; ein Antrag ist möglich für alle Kinder, die ab dem 1. Oktober 2015 geboren wurden. Das neue Familiengeld bringt ein echtes ‚Mehr‘ für alle Familien, auch für Geringverdiener.
 
BAYERISCHE STAATSREGIERUNG BESCHLIESST UMFASSENDES FAMILIENPAKET 

• Ganztagsausbau im Grundschulalter und Qualitätsoffensive für Kindertageseinrichtungen: Bayern verbessert die Vereinbarkeit von Beruf und Familie. Neben der Schaffung von 10.000 neuen Hortplätzen sollen ab dem nächsten Kindergartenjahr 2.000 zusätzliche Pflegepersonen akquiriert werden. Dies ermöglicht eine Flexibilisierung der Öffnungszeiten sowie Betreuung in Rand- und Ferienzeiten. Dadurch wird das Personal-Kind-Verhältnis verbessert. In Zusammenarbeit mit den Kommunen wird die Gesamtzahl der Kita-Kapazitäten bis 2020 mit 30.000 neuen Plätzen kräftig ausgebaut. 
 
• Bayerischer Hebammenbonus: Eine möglichst wohnortnahe, flächendeckende Betreuung und Versorgung von werdenden Müttern und ihren Neugeborenen hat für uns Priorität. Der Freistaat Bayern unterstützt deshalb freiberufliche Hebammen mit einem "Bayerischen Hebammenbonus" in Höhe von 1.000 Euro pro Jahr. Der Hebammenbonus wird zum ersten Mal im Oktober dieses Jahres und dann einmal jährlich gezahlt. „Was freiberufliche Hebammen für Schwangere und ihre Familien leisten, verdient Anerkennung und Unterstützung. Mit dem Hebammenbonus schaffen wir einen Anreiz, um freiberufliche Hebammen für eine Tätigkeit in der Geburtshilfe zu gewinnen. Damit setzen wir ein starkes Signal und zeigen, wie wichtig uns die Geburtshilfe für Mütter und Neugeborene ist“, so Gesundheitsministerin Melanie Huml, MdL.
 
 
BAYERN SETZT MAßSTÄBE IN DER FAMILIENPOLITIK! 

• Bayerisches Landespflegegeld und Bayerisches Landesamt für Pflege: Pflege ist eine Herzensangelegenheit! Pflegebedürftige Menschen bekommen künftig 1.000 Euro jährlich als Unterstützung! Antragsberechtigt sind alle, die zum Zeitpunkt der Antragstellung ihren Hauptwohnsitz in Bayern haben und mindestens die Feststellung eines Pflegegrades 2 vorweisen. Die erstmalige Auszahlung ist für den Spätsommer geplant, ab sofort kann die Leistung beantragt werden. Zudem wurde die gesetzliche Grundlage für das neue Bayerische Landesamt für Pflege mit Sitz in Amberg beschlossen. 
 Solide Finanzierungsgrundlage:  Die finanzielle Basis dieser Familienleistungen sowie weiterer geplanter Maßnahmen bildet der ebenfalls beschlossene 2. Nachtragshaushalt des Freistaats Bayern. 

 Es sind zusätzliche Investitionen für folgende Schwerpunktbereiche vorgesehen:
 • Sicherheit, starker Rechtstaat: über 50 Mio. Euro und 460 Stellen → davon u.a. Finanzierung der bayerischen Grenzpolizei • Wohnen, Bauen, Verkehr: über 280 Mio. Euro und rund 270 Stellen → u.a.  für die bayerische Eigenheimzulage und das Baukindergeld Plus • Kinderbetreuung, Bildung: über 175 Mio. Euro und über 500 Stellen → davon über 150 Mio. Euro für das Familiengeld • Gesundheit, Pflege: rund 410 Mio. Euro und 65 Stellen → davon 400 Mio. Euro für das Landespflegegeld • Umwelt, Landwirtschaft, Flächensparen: 25 Mio. Euro und rund 50 Stellen → u.a. für die Entsiegelungsprämie
 
Der allgemeine Staatshaushalt kommt zum 13. Mal in Folge ohne neue Schulden aus. Die Nettotilgung 2018 verbleibt mit 1,5 Mrd. Euro auf Rekordniveau. Wir nähern uns Stück für Stück dem Ziel: Bayern schuldenfrei 2030.